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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

I. Nutzung der Inhalte von DisabledGo-Deutschland

 

1.     Bei DisabledGo-Deutschland handelt es sich um ein Internetangebot der „Die Rummelsberger Internet Portale GmbH, Rummelsberg 2, 90592 Schwarzenbruck, vertreten durch den Geschäftsführer Karl-Ekkehard Klingner“, nachstehend „r@PORT“ genannt.

 

2.     r@PORTstellt mit der WebSite „DisabledGo-Deutschland“ Informationen zu unterschiedlichen Themen zur Verfügung, die sich insbesondere an behinderte Menschen richten. Diese Inhalte sind allgemein zugänglich. Für die Nutzung der Inhalte gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

 

3.     Alle Inhalte von DisableGo Deutschland dürfen von Ihnen nur für Ihre eigenen persönlichen Zwecke verwendet werden.

 

4.     Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie zu, diese Seite nur für gesetzeskonforme Zwecke zu nutzen und in einer Art und Weise, die nicht die Rechte Dritter verletzt, oder Dritte an der Nutzung der Seite behindert oder Dritten die Nutzung der Seite unmöglich macht. Dies gilt auch, ist aber nicht beschränkt auf, ein Verhalten, das ungesetzlich ist oder das Dritte belästigt oder irgendeiner Person Unannehmlichkeiten bereitet.

 

 

II. Gewährleistung

 

1.     Der Zugriff zur Seite DisabledGo-Deutschland wird so gewährt, wie er tatsächlich zugänglich ist, ohne dass r@PORT hierfür irgendwelche Garantien übernimmt.

 

2.     r@PORT übernimmt keine Gewähr dafür, dass die auf der Website DisabledGo-Deutschland bereitgestellten Inhalte den Erwartungen des jeweiligen Nutzers entsprechen.

 

3.     Weiterhin wird keine Gewähr dafür übernommen, dass Sie als Nutzer der Seite unter Nutzung der Inhalte von DisabledGo-Deutschland ein bestimmtes, von Ihnen verfolgtes Ziel erreichen.

 

4.     r@PORT übernimmt keine Gewähr dafür, dass Ihnen das Internetangebot von DisabledGo-Deutschland zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. r@PORT übernimmt keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem sonstigen Ausfall der Seite DisabledGo-Deutschland.

 

5.     r@PORT garantiert nicht, dass die Seite DisabledGo-Deutschland und das auf ihr bereitgestellte Material fehlerfrei ist oder frei von Viren oder schädlichen Komponenten oder Programmteilen.

 

6.     Die auf der Website DisabledGo-Deutschland veröffentlichten Inhalte stammen auch von Dritten. r@PORT und ihre Datenlieferanten können weder Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, soweit sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen etwas anderes ergibt. Sollten Sie auf der Seite DisabledGo-Deutschland Informationen feststellen, die ungenau oder unzutreffend sind, bitten wir Sie, uns per E-Mail zu benachrichtigen (info@r.port.de).
 

7.     Auf der Seite DisabledGo-Deutschland sind Links auf andere Web-Seiten enthalten, die wir vor dem Einstellen auf der Web-Seite geprüft haben. r@PORT und ihre Datenlieferanten können diese Web-Seiten jedoch nicht ständig inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser verlinkten Web-Seiten Einfluss nehmen. r@PORT macht sich daher den Inhalt dieser Web-Seiten Dritter nicht zu eigen. r@PORT und ihre Datenlieferanten übernehmen daher auch keine Haftung oder Gewährleistung für diese Seiten.

 

8.     Die Kriterien, die r@PORT bei der Recherche und Klassifizierung der auf der Seite DisabledGo-Deutschland bereitgestellten Informationen festgesetzt hat, stimmen nicht notwendigerweise mit gesetzlichen oder anderen Standards, insbesondere baurechtlichen oder DIN-Normen, überein, sondern orientieren sich an einem auf die Nutzer ausgerichteten Praktikabilitätsmaßstab.

 

9.     Soweit auf der Web-Seite DisabledGo-Deutschland Symbole verwendet werden, spiegeln diese wider, was r@PORT für passend im Hinblick auf die Bedürfnisse von Menschen mit physischen Beeinträchtigungen oder sensorischen Wahrnehmungsbehinderungen erschien.

 

10.  Zur Klarstellung des Umfangs unserer Gewährleistung weisen wir darauf hin, dass die einzige Abhilfe im Fall von Problemen mit der Seite DisabledGo-Deutschland darin besteht, damit aufzuhören, die Seite DisabledGo-Deutschland zu nutzen.

 

 

III. Rechte an den Inhalten

 

1.     r@PORT steht an allen Seiten von DisabledGo-Deutschland einschließlich Layout, Software und den Inhalten das Urheberrecht und / oder die sonstigen gewerblichen Schutzrechte zu.

 

2.     Die Veränderung oder Beseitigung von Urheberrechtshinweisen und / oder Markenbezeichnungen und / oder sonstigen Angaben in den Inhalten ist verboten.

 

3.     Der Ausdruck einer Kopie von Auszügen von Inhalten der Website von DisabledGo-Deutschland zum vernünftigen persönlichen Gebrauch ist gestattet, ebenso die Übertragung in Braille zum persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch. Eine kommerzielle Verwertung der Inhalte von DisabledGo-Deutschland ist nicht gestattet.

 

4.     Das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von DisabledGo-Deutschland für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke ist untersagt.

 

5.     Die Einrichtung von Hyperlinks von Web-Seiten, die sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und / oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhalten, auf eine zu DisabledGo-Deutschland gehörende Web-Seite wird ausdrücklich untersagt. Weiterhin ist es nicht erlaubt, die zu DisabledGo-Deutschland gehörenden Web-Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von r@PORT einzubinden und / oder darzustellen.

 

 

IV. Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden

 

1.     Wenn Informationen, Kommentare, Bemerkungen oder Grafiken, die in einem Abschnitt der Web-Seite DisabledGo-Deutschland platziert sind, von r@PORT nach unserer freien Einschätzung als anstößig, beleidigend, ehrenrührig, verleumderisch oder als Verstoß gegen allgemeine Grundsätze des Anstands eingestuft werden, können diese Inhalte von uns entfernt werden.

 

2.     Wenn solch ein Eintrag ohne unser Wissen und Wollen sichtbar bleibt, ist unsere Verpflichtung darauf beschränkt, den verletzenden Eintrag zu entfernen. Wir bitten, uns auf solche Einträge hinzuweisen, die nach Einschätzung der Nutzer möglicherweise den oben genannten Kriterien entsprechen (info@r.port.de).

 

3.     Die von Nutzern eingestellten Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Grafiken, etc. stellen subjektive Wertungen der Nutzer dar. Diese Erklärungen stammen nicht von  r@PORT und erfolgen nicht in unserem Namen. Diese Aussagen sind von uns nicht inhaltlich geprüft und daher übernehmen wir für diese Aussagen keine Verantwortung und distanzieren uns vorsorglich von diesen Aussagen.

 

4.     Wenn Sie Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Grafiken, etc. zur Veröffentlichung in Contentbereiche von DisabledGo-Deutschland einstellen, gewähren Sie damit r@PORT das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie die Aussagen in andere Werke und / oder Medien zu übernehmen.

 

5.     Die von Ihnen in diesen Contentbereichen eingestellten Daten dürfen keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere dürfen keine Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte und keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Sollte dies dennoch geschehen, verpflichtet sich der Nutzer mit seiner Einverständniserklärung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen, r@PORT oder ihre Datenlieferanten von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverteidigung.

 

 

V. Haftungsbeschränkung

 

1.     r@PORT haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Fall der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Eine Haftung von r@PORT besteht nur für voraussehbare Schäden.

 

2.     Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, wenn abgegebene Zusicherungen von r@PORT nicht eingehalten werden sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

 

VI. Datenschutz

 

1.     r@PORT hält sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die r@PORT von Nutzern erhält, wird r@PORT nicht an Dritte weitergeben.

 

2.     Die Web-Seite DisabledGo-Deutschland verwendet Cookies, um den Nutzer bei folgenden Besuchen als zurückkehrenden Besucher zu erkennen. Dabei werden keinerlei personenbezogene Daten erhoben oder gespeichert. Es entspricht nicht der Firmenphilosophie von r@PORT, Informationen über die Nutzer zu sammeln. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass weder Ihr Name noch Ihre E-Mail Adresse ohne Ihre vorherige Zustimmung von uns gespeichert werden.

 


 

VII. Sonstige Regelungen

 

1.     Auf diese Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen Ihnen als Nutzer und r@PORT findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

 

2.     Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein und / oder werden, soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame Klausel soll vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere wirksame Regelungen ersetzt werden, die dem von r@PORT verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommen.

 

3.     Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit dieser Nutzungsvereinbarung und / oder der Nutzung der DisabledGo-Deutschland Web-Seite das Landgericht Nürnberg-Fürth, Deutschland, vereinbart.

 

4.     r@PORT behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

 

 

Rummelsberg, den 19. Juni 2006